Gemeinderatssitzung vom 19.03.2013
BESCHILDERUNG INNENSTADT”
Die Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Gemäß § 53 der Gemeindeordnung wird vor der Gemeinderatssitzung eine „Bürgerfragestunde“ abgehalten. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat hier das Recht Fragen zu stellen. Diese müssen im Anschluss vom Gemeinderat beantwortet werden. Dieses Mal wurde eine Bürgerfrage zum Thema „Beschilderung Innenstadt“ gestellt.
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PROJEKT “HÖHENFLUG”
Präsentation und Diskussion
Heftig kritisiert wurde Stadtrat Reinhard Atteneder in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates. Seiner Bitte das Projekt im Gemeinderat zu präsentieren und genau zu prüfen wurde nun nachgekommen. Affenzeller Klaus, zukünftiger Betreiber des „Höhenfluges“ stellte das Projekt vor.
Nach der Präsentation wurde im Gemeinderat über das Projekt „Höhenflug“ intensiv diskutiert. Viele Sichtweisen zu dem polarisierenden Projekt wurden angesprochen und ausgesprochen. Befürchtungen, wie die Veränderung des Stadtbildes, Aufgabe der Ruhezone Stadtpark, zu hohe Schätzungen bei den Besucherzahlen, sowie die Kosten für die Gemeinde standen den euphorischen Erläuterungen des Bürgermeister BR Mag. Christian Jachs gegenüber.
Machen Sie sich selbst ein Bild!
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Präsentation – Klaus Affenzeller
Diskussion – Teil 2
Diskussion – Teil 1
STRASSENBAUPROGRAMM 2013
STRASSENBAUPROGRAMM BESCHLOSSEN
Vizebürgermeister Wolfgang Affenzeller berichtet dem Gemeinderat über die Straßenbauvorhaben im heurigem Jahr. Welche Straßen, Parkplätze saniert werden und warum genau diese Vorhaben im Vordergrund stehen, sehen Sie im folgendem Video.
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HAUPTPLATZERÖFFNUNG KOSTET ÜBER 49.000 EURO
GR ANGER BERICHTET AUS DEM PRÜFUNGSAUSSCHUSS
Kein Grund zum Jubeln beim Jahresabschluss 2012 – SPÖ Freistadt fordert Einhaltung der Gemeindeordnung und kritisiert „lockeren Umgang“ mit dem Geld der Steuerzahler.
Im Zuge der letzten Prüfung wurden exorbitante Kostensteigerungen beim „Hauptplatz-Fest“ am 5. Oktober 2012 festgestellt. Mit fast 40.000 Euro ergab sich für die Gemeinde eine mehr als doppelt so hohe Belastung, als ursprünglich vorgesehen. Pro Einwohner – vom Baby bis zum Pensionisten – eine Belastung von weit über 5 Euro nur für diesen Event. „Offensichtlich“ – so die Sozialdemokraten im Gemeinderat – „wird da mit dem Geld der Gemeindebürger ziemlich locker umgegangen!“