Nur WIFF manövriert sich selbst ins Abseits.

Seit der Gemeinderatswahl, die große politische Veränderungen in Freistadt mit sich brachte, sind bereits vier Monate vergangen. Mittlerweile wurde schon die dritte Gemeinderatssitzung abgehalten, auch in den Ausschüssen wird auf Hochtouren gearbeitet. Die Zusammenarbeit aller Fraktionen funktioniert sehr gut. Lediglich eine Partei geht den Weg des Populismus und tanzt durch unseriöse Oppositionspolitik aus der Reihe.

Die gemeinsame, konstruktive Politik geht mit einer Ausnahme über das gesamte Parteienspektrum. Sie ist in der speziellen Situation, in der sich Freistadt “als Stadt ohne gewählten Bürgermeister” aktuell befindet, auch unabdingbar. Insbesondere das gute Zusammenarbeiten der beiden Vizebürgermeister Wolfgang Affenzeller und Elisabeth Paruta-Teufer in dieser Ausnahmesituation muss hervorgehoben werden. Die Arbeit der SPÖ und ihre positive Arbeitseinstellung konnte bereits viele BürgerInnen überzeugen. „Das freut uns und spornt uns an, unseren Weg weiter zu gehen.“, sieht sich Vizebürgermeister Wolfgang Affenzeller bestätigt.

Untergriffig und destruktiv

Umso befremdlicher sind die teils unter der Gürtellinie erfolgten Angriffe der WIFF und ihrem Fraktionsobmann. Es werden nicht nur falsche Behauptungen aufgestellt, sondern auch Personen angegriffen. Hier nur ein Beispiel von vielen:

Auszug aus einem Pressetext der WIFF 02.02.2016 – Antrag Garnisonsstandort Freistadt:

Fraktionsobmann Widmann

(..) Ich selber habe auch noch telefonisch um Unterstützung für den Antrag zum Erhalt der Kaserne geworben und Gespräche für allfällige Textänderungen angeboten. Allein der SPÖ – Fraktionsobmann war trotz mehrfacher Versuche nicht erreichbar.“

Wahr ist: Fraktionsobmann Widmann wusste bereits beim Erscheinen seines Berichtes von der schwerwiegenden Erkrankung unseres Obmannes. Vizebürgermeister Wolfgang Affenzeller (SPÖ) klärte daher unverzüglich und stellvertretend mit Widmann den Sachverhalt ab.

So ein Vorgehen hat mit sachlicher Oppositionspolitik nichts zu tun. Mit Effekthascherei und und unseriösen Praktiken lässt sich keine Gemeindepolitik betreiben.

„Politisch anderer Ansicht zu sein, eine andere Meinung zu vertreten und Mängel sachlich aufzuzeigen, geht für mich in Ordnung. Aber diese respektlose Art von Politik unterstütze ich auf keinen Fall. Widmann wusste von meiner plötzlichen und tiefgreifenden Erkrankung. Er hat noch am selben Wochenende mit unserem Vizebürgermeister gesprochen, das muss doch auch für WIFF-Widmann genügen.“

Fraktionsobmann Reinhard Atteneder

Polternder Populismus, sonst eher ein Kennzeichen freiheitlicher Bundes- und Landespolitik wird in Freistadt von der WIFF ausgelebt. Andererseits ist das durch die politische Geschichte des Parteiführers Widmann auch nicht verwunderlich.

Bürger erkennen die Absichten hinter der WIFF-Politik

Aus vielen persönlichen Gesprächen und Facebook-Einträgen ist ersichtlich, die FreistädterInnen erkennen die destruktive Absicht der WIFF und bewerten diese auch entsprechend. So kommentiert ein Freistädter Bürger einen angriffigen Facebook-Eintrag (05.02.16) von WIFF-Fraktionsobmann wie folgt:

„Lange Rede kurzer Sinn, warum funktioniert das in Freistadt nicht miteinander frag ich mich? Lieber Rainer bei allem Respekt von gegenseitigen Vorwürfen wird´s nicht besser und genau das höre und lese ich fast täglich von der sogenannten Bürgerliste WIFF. Kneift mal EURE Arschbacken zusammen und macht was Sinnvolles aus dem Vertrauen des euch die Bürger von Freistadt geschenkt haben. LG“

Freistädter Bürger (Name bekannt)

Wenn die WIFF endlich zu einer konstruktiven Gemeindearbeit findet und die anderen Fraktionen, sofern dahinter nicht nur populistische Anliegen stecken, versucht mit ihren Anträgen zu überzeugen und Kompromisse zu schließen, werden diese zukünftig vielleicht auch angenommen und nicht mit großer Mehrheit abgelehnt. Falls nicht wird die WIFF-Fraktion wohl weiter im Abseits des Freistädter Gemeinderates stehen.

SPÖ setzt sich weiter für eine gute Zusammenarbeit ein

Die SPÖ Fraktion reicht weiter allen Fraktionen im Gemeinderat die Hand. Fordert aber die WIFF-Fraktion auf einen sachlichen, konstruktiven Weg einzuschlagen. Nur gemeinsam können die Aufgaben die vor Freistadt liegen, positiv und im Interesse der BürgerInnen bewältigen werden.