„Gemeinsam geht’s besser“ – Beide Vizebürgermeister erarbeiteten gemeinsam das Budget 2016. Dieses fand bei der letzten Gemeinderatssitzung am 14.12 breite Zustimmung.  34 von 37 GemeinderätInnen stimmten dem Voranschlag zu. Eine weitere Premiere fand während der Sitzung statt: Erstmals präsentierten alle StadträtInnen ihr Ressort.

Fakten: Der ordentliche Haushalt ist mit 16.611.600,- € in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen dargestellt. Rasch musste jede Fraktion erkennen, dass der Zwang zum ernsthaften Sparen unumgänglich ist, damit wir nicht in Kürze eine Abgangsgemeinde werden.
Nur knapp 400.00,- € von 16,6 Mio € stehen der Gemeinde frei zur Verfügung – davon entfallen
jedoch bereits 220.000,- € auf Subventionen. Unter diesem Gesichtspunkt hat jedes Ressort
Einsparpotentiale ausgelotet.

Trotz der schwierigen Situation ist es der SPÖ Freistadt wichtig, dass neben den Großprojekten, wie der Neuen Mittelschule, in die Stadtentwicklung, die Jugend und einem friedlichen Miteinander investiert wird.

„Schwierige Zeiten erfordern ein „neues“ Miteinander. Elisabeth und Wolfgang haben es bewiesen. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen wurde sehr gute Arbeit geleistet.“

Reinhard Atteneder, Fraktionsobmann SPÖ

2014 haben wir die damalige Mehrheitspartei ÖVP vor dieser Entwicklung gewarnt. Rücklagen wurden aufgelöst, unnötige Neuverschuldung in Kauf genommen. Es wurde eindeutig zu wenig darauf geachtet, wie wir zukünftig ausgleichen wollen. Nun hat offensichtlich auch die ÖVP die Notwendigkeit erkannt und einen Kurswechsel eingeleitet.

Aus dem mittelfristigen Finanzplan ist zu ersehen, dass die freie Budgetspitze ab 2017 ins Negative fällt. Diese negativen Werte steigen bis 2020 auf bis zu 389.400,- € (2018) an. Dies lässt darauf schließen, dass zukünftig ein ausgeglichener Haushalt nur schwierig zu erreichen sein wird.
Sollte die Gemeinde den ordentlichen Haushalt nicht mehr ausgleichen können wird hier akuter Handlungsbedarf bestehen. Wir würden zum Beispiel bei der Subvention von Vereinen von derzeit 56,33 €/Einwohner auf 18,- € /Einwohner fallen.