Nach dem Probelauf im Februar fand am 25. April die große Premiere der Liveübertragung der Sitzung des Freistädter Gemeinderates statt. Sie war in vielerlei Hinsicht ein voller Erfolg.

Trotz einer Gesamtdauer von fast viereinhalb Stunden war die Sitzung kurzweilig und brachte über weite Teile interessante Diskussionen und manch überraschende Abstimmungsergebnisse. Bemerkenswert auch die technische Qualität der Videoübertragung in Ton und Bild. Auch aus inhaltlicher Sicht war festzustellen, dass die Sitzung sehr diszipliniert abgelaufen ist und die Mandatare gut vorbereitet waren. Die Videoübertragung führte in jedem Fall zu einer Qualitätssteigerung im Freistädter Gemeindeparalament. Sie offenbarte aber auch welche Fraktionen sich engagiert am politischen Diskurs beteiligen und welche Fraktion nur da sitzt, als würde sie das alles nichts angehen.

Schweigen. Ausgerechnet die FPÖ, die bundes- und landesweit nicht unbedingt durch vornehme Zurückhaltung in Erscheinung tritt, präsentierte sich sehr verschlossen, um nicht zu sagen stillschweigend. Das ist verwunderlich, insbesondere beim Thema Asyl, bei dem auch die Freistädter Freiheitlichen nicht müde werden, es in ihren Online-Medien zu skandalisieren. Ein Tagesordnungspunkt der Sitzung beschäftigte sich mit der möglichen Schaffung einer zusätzlichen Asylunterkunft in der Linzer Straße. Zumindest an dieser Stelle, an der die anderen Fraktionen durchaus kontroversiell aber fair diskutierten, wurde auch von den Freiheitlichen ein Diskussionsbeitrag erwartet. Doch in den FPÖ-Reihen herrschte wieder beredtes Schweigen.

Verloren. Es zeigt sich eben, wenn Strache die nationalen Parolen nicht vorgibt, wirken die Freiheitlichen doch etwas verloren und scheinbar überfordert. Eine eigene Meinung zu haben und diese zu vertreten – Fehlanzeige. Politische Gemeindearbeit besteht eben nicht aus dem Weiterleiten von Postings aus den freiheitlichen Parteizentralen, sie erfordert auch, zu örtlichen Angelegenheiten Stellung zu nehmen und, noch wichtiger, Lösungsvorschläge zu bieten.

Die Sitzung wurde um 23.35 Uhr geschlossen. Die freiheitlichen „Statisten“, um einen Begriff aus der Filmbranche zu verwenden, verließen die Sitzung ohne eine einzige Wortmeldung hinterlassen zu haben.

Die Strategie des Schweigens mag legitim sein, sie sollte dann aber konsequenterweise auch in Wahlkampfzeiten durchgezogen werden.

Überzeugen Sie sich: Die Gemeinderatssitzung zum Nachschauen